Herford (HK/bex). Die Ratsfraktion der Bündnisgrünen fordert mehr Transparenz bei der Arbeit der Ernstmeier-Stiftung. »Schließlich ist die Stadt mit dem Bürgermeister im Stiftungskuratorium vertreten - neben dem Superintendenten des Kirchenkreises und dem Ge-schäftsführer des Arbeitgeberverbandes«, heißt es in einer Pressemitteilung.
Die Ernstmeier-Stiftung finanziere wichtige kulturelle Aufgaben und habe zugleich eine wichtige unternehmerische Funktion als 50-prozentige Mit-Gesellschafterin des Textilveredlers Ernstmeier, einer der größten privaten Arbeitgeber der Stadt (50 Mio. Euro Jahresumsatz, 270 Beschäftigte). Satzungsgemäß kämen die Stiftungserträge künftig der Philharmonie, der kirchlichen Orgelmusik, einem möglichen stadt- und stiftsgeschichtlichen Museum oder auch Maßnahmen der Denkmal-pflege zu Gute. Kritisch sehen die Bündnisgrünen allerdings die bisherige Transparenz der Stiftung. »Vor Beginn des von der Stiftung angestrebten Baus eines Museums am Münster ist zu klären, ob die Stiftungsmittel auf Dauer für Bau und Betrieb dieses Vorhabens ausreichend sind«, heißt es in der von Herbert Even verfassten Stellungnahme. In Anbetracht der erheblichen laufenden Kosten für MARTa könne die Stadt keine wesentliche zusätzliche Belastung für ein solches Projekt übernehmen. Auch mit Blick auf die Besetzung der Stiftungsgremien äußern die Grünen Bedenken: So sei die Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion zugleich Vorsitzende des Stiftungsvorstands, während ein stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion als Geschäftsführer der Stiftungs-Beteiligungs-GmbH fungiere und damit die wesentlichen Gesellschafterfunktionen der Stiftung ausübe. »In Anbetracht der künftig großen Bedeutung der Stiftungserträge für die Stadt raten wir dazu, die Stiftungsgremien generell nicht mit Ratsmitgliedern zu besetzen«, meinen die Bündnisgrünen. Bei der gegenwärtigen Besetzung könne der Anschein erweckt werden, »dass Entscheidungen der Stiftungsgremien von Interessen jenseits des Stifterwillens beeinflusst werden könnten«. Zudem weisen die Bündnisgrünen auf die kürzliche Neubesetzung des Beirats der Ernstmeier-Gruppe hin. Dieser war bisher mit Wirtschaftsexperten besetzt, die dem Unternehmen über viele Jahre hinweg beratend zur Seite gestanden haben. »Es wird hier nicht zuletzt auch Aufgabe der Stiftungsgremien sein, auf Dauer zum Erhalt und zur Entwicklung der Ernstmeier-Gruppe als einer wirtschaftlich erfolgreichen und weiterhin in Herford ansässigen Unternehmensgruppe beizutragen.«
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