Von Michael Delker (Text) und Wolfgang Wotke (Foto) Gütersloh (WB). Bürgermeisterin Maria Unger bemühte Molière, als sie dem Rat am Freitagabend den Etat für das Jahr 2005 vorstellte. Der französische Komödiendichter habe einmal gesagt, die wahre Kunst des Kochs zeige sich darin, selbst aus wenigen, bescheidenen Zutaten ein gutes Mahl zu bereiten. »Ich bekenne, dass ich mich jedes Jahr aufs Neue in der Rolle des Meisterkochs sehe, wenn es um die Einbringung des Haushaltes geht«, scherzte die Bürgermeisterin.
Die Zutaten, die Maria Unger und ihr »Küchenchef«, Kämmerer Dr. Klaus Wigginghaus, für das Jahr 2005 zusammengetragen haben, dürften besonders den Unternehmern in Gütersloh schmecken. Wie bereits im Vorjahr schlägt die Verwaltung den Politikern vor, nicht an der Gebührenschraube zu drehen und den Gewerbesteuer-Hebesatz bei 380 Prozentpunkten zu belassen. Wigginghaus riskierte bereits gestern den Blick in die Zukunft. Aus heutiger Sicht werde für das Jahr 2006 eine Anhebung der Steuersätze erforderlich sein - bei der Gewerbesteuer auf 403 Prozentpunkte. Der durchschnittliche Hebesatz habe im Jahr 2003 in NRW bereits bei 432 Prozentpunkten gelegen. Im Verwaltungshaushalt hat der vorgelegte Entwurf bereinigt ein Volumen von 159,34 Millionen Euro. Das sind 6,7 Millionen Euro mehr als im Jahr 2004. Der Vermögenshaushalt weist 40 Millionen Euro aus. Für Wigginghaus war die wichtigste Nachricht an die Politiker, dass der Haushalt ausgeglichen ist. »Damit befinden wir uns in einem elitären Club in Nordrhein-Westfalen«, meinte der Kämmerer. Ein Schönheitsfehler bleibt allerdings: Um den Ausgleich herzustellen, müssen neun Millionen Euro aus dem Vermögens- in den Verwaltungshaushalt transferiert werden. Dahinter verbergen sich verschiedene Zuführungen vom Land (zum Beispiel Schul- und Sportpauschule). Das führt dazu, dass der Haushalt strukturell nicht ausgeglichen ist. »Es werden jedoch keine Mittel dem Verwaltungshaushalt zugeführt, die aus dem Verkauf von Immobilien herrühren. Auch wird der Erlös aus der Veräußerung der Beteiligung an den Stadtwerken nach wie vor nicht angerührt. Das Tafelsilber bleibt also erhalten«, erklärte Wigginghaus. Ein Loch muss trotzdem noch gestopft werden. Bei der Erstellung des Entwurfes ging der Kämmerer davon aus, ein Plus von 3,5 Millionen Euro aus dem Jahr 2004 in das kommende Jahr überführen zu können. Überraschende Gewerbesteuer-Rückzahlungen machten diesen Plan in den vergangenen Tagen zunichte und ließen den Überschuss des Finanzbudgets auf 0,9 Millionen Euro schrumpfen. Abgefedert wird das Defizit durch eine Verbesserung der Zuweisungen von ebenfalls 0,9 Millionen Euro. Weitere Verbesserungen sind zu erwarten. Allgemein bemängelte der Kämmerer, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben immer weiter auseinander klafft. Allein die eingeplanten Gewerbesteuer-Einnahmen von 34 Millionen Euro würden komplett für die Kreisumlage draufgehen. Immerhin sei durch die Umsetzung des Hartz IV-Gesetzes keine Mehrbelastung für die Stadt zu erwarten. Ein Dauerthema zwischen Verwaltung und Politik waren in den vergangenen Jahren die Personalkosten. Hierzu erläuterte Maria Unger, dass im kommenden Jahr 14 Stellen eingespart würden. Kopfzerbrechen bereitet der Bürgermeisterin der ansteigende Finanzbedarf bei den »Erzieherischen Hilfen«. Im Vergleich zu 2004 sei mit einer Steigerung von 1,4 Millionen Euro zu rechnen. Bürgermeisterin Maria Unger untermauerte, dass es das Ziel sein müsse, künftig einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Hierfür regte sie die Gründung eines Konsolidierungsausschusses als ordentliches Gremium des Rates an.
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