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Ausschuss-Teilung
sorgt für Diskussion

Neues Gremium heißt nun »Kultur und Sport«

Lübbecke (jug). Die Festlegung und Besetzung der neuen Ausschüsse: Damit befasste sich der Rat in seiner Sitzung am Donnerstag. Doch dem letztlich einstimmigen Votum ging zunächst eine kurzer, aber heftiger Schlagabtausch voraus.

»Es hat sich gezeigt, dass alle Fraktionen kompromissfähig sind. Auch wenn mehrere Sitzungen nötig waren«, hatte Arnold Oevermann (SPD) zunächst erklärt. Die Teilung des bisherigen Ausschusses für Schule, Kultur, Jugend und Sport in den Ausschuss für Bildung und den Ausschuss für Kultur solle dazu führen, dass dem Bereich der Bildung verstärkte Beachtung zukommen solle.
Der von Oevermann angesprochenen Einigkeit aller Fraktionen in diesem Punkt widersprach Heinrich Esdar (CDU): Nach Auffassung seiner Fraktion müsse dieser Ausschuss nicht getrennt werden: »Wir haben einen Fachbereich, ein Budget und themenübergreifende Projekte.« Eine Teilung bringe außerdem höhere Kosten für Sitzungsgeld und höheren Verwaltungsaufwand. An Bürgermeisterin Susanne Lindemann gewandt erklärte er, es habe offenbar keine Gespräche mit den Fachbereichsleitern gegeben; es entstehe der Eindruck, dass die Bürgermeisterin nicht die Verwaltung führe, sondern »geführt werde«. Er kündigte an, die CDU werde sich bei diesem Punkt enthalten. Susanne Lindemann wies die Vorwürfe vehement zurück. Es habe Gespräche mit den Fachbereichen gegeben. Ulrich Wähning (SPD) und Heinrich Stenau (Grüne) warfen Esdar eine reine »Fensterrede« vor. Letztlich enthielten sich beim Punkt »Festlegung der Ausschüsse« dann aber doch nur vier CDU-Vertreter. Allerdings setzte sich die CDU mit ihrem Vorschlag durch, den Ausschuss in »Ausschuss für Kultur und Sport« umzubenennen
Einstimmig fiel die Entscheidung über die Ausschussvorsitze aus: Wahlprüfungsausschuss: Heinrich Esdar, CDU; Rechnungsprüfungsausschuss: Hartmut Ende (SPD); Blasheimer Markt: Manfred Muth (SPD); Bildung: Uwe Kröger (CDU); Kultur und Sport: Inge Hoffmann (SPD); Arbeit und Soziales: Karl-Heinz Schlüter (CDU); Bauen und Stadtentwicklung: Günter Bösch (SPD); Werksausschuss VPL: Heinrich Esdar (CDU).

Artikel vom 18.12.2004