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Bürgerbegehren
in Vorbereitung


Warburg (ski). Sollte der Warburger Stadtrat am kommenden Dienstag für eine Mehrheitsbeteiligung der »Neuen Pergamon Management GmbH« am St. Petri-Hospital stimmen, droht ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, eine solche Entscheidung rückgängig zu machen. Wie jetzt bekannt wurde, hat sich eine Gruppe namhafter Bürger bereits konkret mit den Vorbereitungen für einen solchen Schritt befasst.
Die Durchführung eines Bürgerbegehrens muss per Unterschrift von mindestens acht Prozent der Bürger - in Warburg knapp 2000 - verlangt werden. Der Bürgerentscheid, also die Abstimmung, ist nur dann gültig, wenn sich 20 Prozent der Wahlberechtigten dann beteiligen. Wird der Ratsentscheid abgeändert, darf das Thema für zwei Jahre nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Artikel vom 11.12.2004