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Von Dunja Henkenjohann

Aspekte
der Woche

Standpunkt klar äußern!


Die Resolution fiel wohl nicht nur für Gert Klages eine ganze Ecke kleiner aus als erwartet. »Das ist keine Resolution, sondern ein Resolutiönchen«, stellte der Sozialdemokrat im Planungsausschuss fest und sprach damit wohl vor allem den Bündnisgrünen, der CDU und der UWG aus dem Herzen.
Doch dass der kleinste gemeinsamer Nenner aller Parteien sooo klein ist, liegt - denkt man an ihre Zurückhaltung, die die Lidl-Debatte seit der Posiumsdiskussion Ende Juli wie einen roten Faden begleitet - wohl vor allem an der SPD. Bereits bei der Diskussionsrunde hat Fraktionsvorsitzende Annemarie Benndorf nur sehr leise in das Lied von Grünen-Sprecher Thomas Heidemann und CDU-Chef Ulrich Buchalla eingestimmt. »Wir können nur das tun, was in unseren Möglichkeiten steht«, sagte sie damals.
Dass sich etwas bewegen lässt und dass Grüne, CDU und UWG (im Sommer saß auch die FDP noch mit im Boot) nicht ganz aufs falsche Pferd gesetzt haben können, zeigt nicht zuletzt die Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes. Nun kann man ja unterschiedlicher Meinung sein. Und eine Resolution ist auch noch kein negativer Genehmigungsbescheid. Doch warum steht die SPD nicht klar zu ihrem Standpunkt? Warum legt sie nicht ihre Ansicht der Argumente dar, die Stefan Genth, Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes, in seiner Stellungnahme anführt?
Ihre Meinung in Sachen Krankenhausstraße haben nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch CDU, Grüne und UWG immer artikuliert. Vor allem den Christdemokraten hat ihr Einsatz für eine Verbindung zwischen Innenstadt und Wellenpöhlen der Kopf gekostet, sie haben ihre Konsequenzen gezogen. Dass die CDU und die Grünen aus dieser Erfahrung gelernt haben, haben sie am Mittwoch nicht nur bei der Abstimmung, sondern auch mit bekennenden Wortbeiträgen gezeigt. Hunderte Grundschüler, Senioren, Anwohner und andere Bürger werden es ihnen danken.

Artikel vom 10.12.2004