Kreis Herford (grot). Auf mehr als 2,567 Millionen Euro summieren sich die außer- und überplanmäßigen Ausgaben des Kreises Herford im laufenden Haushaltsjahr.
»Diese Ausgaben sind gedeckt«, beruhigte Kämmerer Hans Stuller am Mittwoch die Mitglieder des Kreisausschusses. Den Löwenanteil der außerplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt (rund 1,008 Millionen) macht allerdings eine Umschuldung von Krediten (nach Ablauf der Zinsvereinbarung) auf ein zinsgünstigeres Darlehen aus. Dafür fielen allein rund 946 000 Euro an. Die größten Posten bei den außerplanmäßigen Mehrausgaben im Verwaltungshalt (insgesamt rund 1,575 Millionen Euro) machten die Kostenerstattungen für den Einsatz von Notärzten am Klinikum (240 000) und am Lukas-Krankenhaus Bünde (200 000 Euro) aus. Bei den überplanmäßigen Ausgaben machte der Landschaftsverband einen dicken Strich durch die Rechnung. Nach Bekanntgabe des Gemeindefinanzierungsgesetzes wurde die Landschaftsumlage auf mehr als 38 Millionen Euro festgesetzt. Kämmerer Stuller musste gut 706 000 Euro mehr als veranschlagt überweisen. 200 000 Euro mehr als geplant musste dem Land an Unterhaltsvorschussleistungen erstattet werden. Der Ansatz wurde um mehr als das Doppelte übertroffen. Knapp 145 000 Euro mehr als veranschlagt wurden an den Abfallentsorgungsbetrieb weiter geleitet. Knapp 13 000 Euro mehr als veranschlagt flossen in die Kassen der Nordwestdeutschen Philharmonie. Als Mitgliedsbeitrag des Kreises waren 366 000 Euro angesetzt worden. Begründung für die Mehrausgabe: Der Zuschussbedarf der NWD ist gestiegen. Damit erhöhen sich automatisch die Mitgliedsbeiträge der Kreise und Kommunen, die sich vertraglich zum Ausgleich der Verluste verpflichtet haben.
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