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Weniger Geld vom
Land zu erwarten

Gewerbesteueraufkommen steigt


Herford (ram). »Wie gewonnen, so zerronnen«, wird sich Kämmerer Manfred Schürkamp gedacht haben. Da hatte Herfords »Schatzmeister« noch am Donnerstag erfahren, dass es bei den Gewerbesteuereinnahmen noch einmal eine Zulage gibt, um am Freitag die Mitteilung zu erhalten, dass die Schlüsselzuweisungen geringer ausfallen, als ursprünglich vorgesehen. Dabei ist die Entwicklung des Gesamthaushalts der Stadt positiv. Wie Schürkamp bereits im August mitgeteilt hatte, tragen vor allem höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer zu dem positiven Bild bei. »Wenn die Prognose so bleibt, dürfen wir mit einer Verbesserung des Haushalts in Höhe von etwa einer Million Euro rechnen«, teilte der Kämmerer am Freitag den Ratsmitgliedern mit.
Angesichts der höheren Gewerbesteuereinnahmen müsse die Stadt in den kommenden Jahren allerdings mit einem deutlichen Rückgang der Schlüsselzuweisungen rechnen. Schürkamp rechnet mit einem Rückgang um vier Millionen Euro von derzeit zehn auf sechs Millionen Euro im Jahr 2006: »Dies wird uns in Zukunft erhebliche Probleme bereiten. Deswegen müssen wir den harten Konsolidierungskurs weiter fahren.«.
Für das Jahr 2004 sei weiterhin festzuhalten, dass die Verkaufserlöse beim Wohn- und Wirtschaftsservice (WWS), ehemals Wohnbau, nicht die erhoffte Summe einbrachten, so dass der Vermögenshaushalt zusätzlich mit 332 000 Euro belastet wurde.
Herbert Even (Die Grünen), betonte, dass sich die Verbesserung des Gesamthaushalts eigentlich auf vier Millionen Euro belaufe, da durch die sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen die Ausgleichszuführung vom Vermögenshaushalt von 7,2 auf 4,2 Millionen Euro reduziert werden konnte. »Wir sollten aber nicht zu euphorisch sein, denn es gibt immer noch einen ungedeckten Anteil in Höhe von 4,2 Millionen Euro.«
Die finanzielle Situation der Stadt habe sich zwar verbessert, zugleich habe man aber als Stadt auch noch große Projekte vor der Brust. So müsse der Bereich der offenen Ganztagsschule finanziell weiter ausgestattet werden. Auch die Innenstadt müsse wieder attraktiver werden. »Bei der Frage der Innenstadtentwicklung werden wir anpacken müssen. Dazu werden erhebliche Investitionsmittel benötigt. Hier müssen wir offensiv einsteigen«, sagte Even. Darüber hinaus würden im Bereich der Kindertagesstättenentwicklung erhebliche Belastungen auf die Stadt zukommen.

Artikel vom 06.12.2004