01.12.2004 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Bürgerbegehren oder
Referendum sind sinnvoll

Entscheidungen bürgerverständlich diskutieren


Der geplante Neubau eines Theaters in Paderborn auf dem Gelände der Volksbank Paderborn-Höxter ist Thema mehrerer Leserbriefe, die auch auf die Paderborner Perspektiven vom Samstag eingehen:
Ich stimme mit Ihnen überein: Der Neubau des Theaters ist ein Interessengekungel, wie man es in vielen Gemeinden findet und wird durch ein Bürgerbegehren nicht beeinflusst werden. Deshalb hätte man sich das Bürgerbegehren sparen können. Ihre Meinung zu basisdemokratischen Möglichkeiten der Einflussnahme auf Entscheidungen der politischen Klasse teile ich nicht.
Wir leben in einer Zeit, in der die Zuordnung der Verantwortung zu einer politischen Entscheidung immer weniger möglich ist. Brüssel bestimmt, was der Bund machen soll, der Bund entscheidet in Länderangelegenheiten, die Länder geben Anweisungen an die Bezirksregierungen und diese wiederum an die Gemeinden. Und jede dieser Institutionen lehnt Verantwortung für die getroffenen Entscheidungen unter Hinweis auf die übergeordnete Institution ab.
In einer solchen geschichtlichen Situation sind basisdemokratische Elemente wie das Bürgerbegehren oder das Referendum durchaus sinnvoll. Sie zwingen die politische Klasse, Verantwortung zu übernehmen und die zu treffenden Entscheidungen bürgerverständlich zu diskutieren.
Zu empfehlen ist ein Buch, das meine etwas diffuse Meinung zu diesem Themenkomplex nachhaltig verändert hat: Hans Herbert von Arnim, Vom schönen Schein der Demokratie, Droemer Verlag München.Dr. DAVE LUBEK
Trakehnerstraße 43
Paderborn

Artikel vom 01.12.2004