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Ortsvorsteher sind
»Nebenjobs« los

Neue Mehrheit im Egge-Rat entschied

Von Bernhard Liedmann
Altenbeken (WV). Die Tages der Orstvorsteher in Altenbeken sind abgelaufen. Am Donnerstagabend entschied der Egge-Rat mit Stimmen von SPD, Bündnisgrünen und FDP, dass die drei Bezirke in der Hauptsatzung aufgelöst werden. Damit sind Hermann Striewe (Schwaney), Konrad Dirksmeyer (Altenbeken) und Franz Bendfeld (Buke) ihre »Nebenjobs« los.

Durch Aufhebung der Bezirke entfallen auch die Positionen des Ortsvorstehers, dementsprechend werden die drei Ortsvorsteher für die kommende Legislaturperiode nicht gewählt. Bis zuletzt hatte die CDU für die Beibehaltung dieser Positionen gekämpft und sogar angeboten, die monatliche Bezüge (159 Euro im Monat als Aufwandsentschädigung) wegfallen zu lassen. In der Ratssitzung verteidigten die Christdemokraten die Beibehaltung dieser Position, da Ortsvorsteher in der Vergangenheit direkte Ansprechpartner für die Bürger und auch Behörden gewesen seien. Auch viele Vereine hätten die Ortsvertreter gerne in Entscheidungen eingebunden. SPD und Bündnisgrüne verwiesen darauf, dass durch Wegfall der Ortsvorsteher die Ratsmitglieder im Gegenzug in ihren Orten als Ansprechpartner gestärkt würden.
Bürgermeister Hans Jürgen Wessels sah in der Beibehaltung der Positionen bei Wegfall der Bezüge rechtliche Probleme, da ein Verzicht auf Aufwandsentschädigungen eine Kann-Bestimmung sei. So dürften schließlich nur Ratsmitglieder oder Bürger kandidieren, die im Vorfeld bereits auf die Bezüge verzichteten.
Angehoben wurde in der Ratssitzung die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters auf den Standardsatz von 127 Euro im Monat. Der Stellvertreter bekommt die Hälfte. Diese Bezüge waren seinerseits durch die damalige CDU-Mehrheitsfraktion gekürzt worden.

Artikel vom 06.11.2004