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Mehr Liberalisierung auf allen Ebenen

Wo ist die deutsche Margaret Thatcher?


Zu: »Die Politik beschwindelt das große, fleißige Deutschland«:
Das »große, fleißige Deutschland« gibt es in dieser Form schon lange nicht mehr. Daran sind viele schuld. Die Hauptschuld tragen die, die uns bei jeder Gelegenheit vor den furchtbaren sogenannten »amerikanischen Verhältnissen« warnen. Das tun Linke und Konservative, und gerade das ist das Gefährliche daran.
Wir brauchten aber gerade mehr amerikanische Verhältnisse, ohne alles aus den USA zu übernehmen. Wir brauchen vor allem eine Liberalisierung auf allen Ebenen unserer Gesellschaft.
Zu nennen ist vor allem der Arbeitsmarkt! Hier hätten die Reformen beginnen müssen, und zwar bereits vor einigen Jahrzehnten.
Der Urwald der Arbeits- und Sozialgesetze ist undurchdringlich geworden. Das hat vor allem dem Mittelstand sehr geschadet. Der Fehler ist, daß man diese Gesetze zu den großen sozialen Errungenschaften zählt und gegen die »amerikanischen Verhältnisse« ins Feld führt. In Wahrheit haben sie dazu geführt, daß die Menschen zunehmend entmündigt wurden und sich nicht mehr für ihre eigene Existenzsicherung verantwortlich fühlen.
Ein Höhepunkt dieser falschen Politik sind die vom SPD/DGB/VW-Arbeitsdirektor Hartz entwickelten und von Regierung und Opposition weitgehend angenommen Gesetze. Wir brauchten in Deutschland Politiker vom Typus Margaret Thatcher, die eine Entwicklung anstoßen in die oben angeführte Richtung.
Fatal ist allerdings, dass die schon seit längerem arbeitende Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen zu Grundgesetzänderungen mit dem Ziel der Erleichterung von Reformen, nichts zustande bringt. Dies wäre aber eine Voraussetzung für grundlegende Reformen.
Heinz Schäfer32051 Herford

Artikel vom 22.11.2004